INNSBRUCK (16.12.2009). Vorsichtig optimistisch blicken TGKK-Obmann Michael Huber und Kassendirektor HR Dkfm. Heinz Öhler in das Arbeitsjahr 2010. Nach dem vorläufigen Budgetansatz für 2010 ist mit einem Minus von € 6,9 Mio. bei einem Gesamtleistungsaufwand von € 800 Mio. zu rechnen. Huber: „In diesem Betrag sind bereits jene Kostendämpfungsziele eingearbeitet, die im Kassenkonsolidierungskonzept des Hauptverbandes vorgegeben wurden.“ Dieses Papier wurde bekanntlich am 15.12.2009 an die Regierung (BM für Gesundheit, BM für Finanzen) übergeben. Für Tirol laute das oberste Ziel bei der Kostendämpfung, dass es bei der Qualität der Leistungen für die Versicherten keine Verschlechterungen geben darf, so Huber und Öhler unisono.

„Der politische Auftrag lautet, € 197 Mio. einzusparen. Wir müssen diesen Auftrag umsetzen, ansonsten drohen Sanktionen. Wir sparen nicht beim Patienten. Es gibt zwar keine neuen Leistungen, dafür aber auch keine Erhöhung der Selbstbehalte. Insgesamt geht es darum, die jährlichen Kostensteigerungen zu bremsen“, betont Huber: „Konkret drücken wir die Ausgabensteigerungen von 5,5 % auf 3,8 %. Es bleibt also nicht weniger, sondern immer noch ein Plus übrig.“

Aufgrund dieser Vorgaben wurden Huber zufolge in Tirol die Hebel für die Einsparungen bei den Vertragspartnern und den Verwaltungskosten angesetzt. Die wesentlichen Bereiche dabei sind die Medikamente und die Honorare für die ärztlichen Leistungen. Weiters laufen mit der Wirtschaftskammer Gespräche über die Tarife für Röntgeninstitute, mit den Physiotherapeuten und mit den Unternehmen für Krankentransporte.

Wenn die Umsetzung dieser Kostendämpfungspotenziale im Jahr 2010 gelingt, dann bekommt
die TGKK laut Öhler aus dem mit € 100 Mio. dotierten Kassenstrukturfonds einen Betrag von
€ 8,3 Mio., sodass ein ausgeglichenes Budget für 2010 möglich wäre.

Ob die vorgegebenen Budgetziele 2010 aber auch erreicht werden können, hängt, wie Huber betont, vor allem vom Verhandlungserfolg des Hauptverbandes mit den Vertragspartnern und vom Ergebnis der Ausschreibung des Tiroler Rettungswesens durch das Land zusammen.

Eine Nichterreichung der Ziele würde die TGKK gleich doppelt treffen: Einerseits durch die Budgetüberschreitungen und andererseits durch die Reduktion bzw. den Ausfall der Zahlungen
aus dem Kassenstrukturfonds.

Angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftslage – die sich ja direkt auf die Beiträge auswirkt – haben Huber und Öhler große Sorge, ob das mittelfristige Sparziel bis 2013 erreicht werden kann.